öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Sport, Kultur und Ehrenamt

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht Ergebnisrechnung (Budget - Haushaltsvollzug) und Finanzierung (Liquidität)
• Ö3Beauftragung der Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW1) für die Freiwillige Feuerwehr Rodgau Standort Rodgau-Mitte
• Ö4Bebauungsplan Hainhausen Nr. 21 "Bolzplatz" Hier: Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö5Bebauungsplan Nieder-Roden Nr. 45 "Naherholungskonzept Badesee" Hier: Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö6Bebauungsplan Jügesheim Nr. 57 „Wohngebiet zwischen Weiskircher Straße und Ludwigstraße“ - Hier: A) Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB B) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• Ö7Aufhebung der Wettaufwandsteuersatzung der Stadt Rodgau
• Ö8Konsolidierungsmaßnahme gemäß Präsidium: Anpassung der Satzung (Öffnungszeiten) über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Rodgau
• Ö9Konsolidierungsmaßnahme gemäß Präsidium: Anpassung der Gebührensatzung (Öffnungszeiten) über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Rodgau
• Ö10Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Errichtung von Kommunikationstafeln auf Spielplätzen
• Ö11Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Fortsetzung Stadtradeln
• Ö12Antrag der FWR/BFR-Fraktion: Mehr Schatten auf Rodgaus Spielplätzen
• Ö13Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zu Entsiegelungskataster für kommunale Liegenschaften
• Ö14Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Volt zur Neubürgerfeier
• Ö14.1Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zu DS-0245/2026 Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Volt zur Neubürgerfeier
• Ö15Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stellungnahme zum Tagebau Nieder-Roden, Antrag der Kaspar Weiss GmbH & Co KG auf Änderung der Nebenbestimmung des Planfeststellungsbeschlusses
• Ö16Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stellungnahme „Antrag der Kaspar Weiss GmbH & Co KG auf Änderung der Nebenbestimmung des Planfeststellungsbeschlusses“
• Ö17Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung
• Ö18Gegenseitige Unterrichtung
• Ö18.1Prognosedaten Kommunalhaushalte 2026 Ergebnisse der Finanzprognose 2026 der Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände.
• Ö18.2Rundschreiben zum Kommunalen Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung 2026
• Ö18.3„Nicht der große Wurf, aber ein Fortschritt“ Zur Einigung der Ministerpräsidenten und des Bundeskanzlers am 25.06.2026 zur Veranlassungskonnexität bei Bundesgesetzen
• Ö18.4Sachstandsbericht zur DS-1534/2023-003 Planung und Bau einer Stadthalle, hier: Grundlagenstudie für eine neue Stadt-, Sport- oder Mehrzweckhalle
• Ö18.5Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): aktueller Projektstand