öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung
• Ö3Mitteilung durch den Vorsitz
• Ö4Fragestunde
• Ö4.1Fahrradparkplätze (mehr Platz für Fahrräder) siehe Artikel der Stadtpost vom 09.02.2023
• Ö4.2Anfrage zum Wasserverbrauch in Rodgau
• Ö5Mitteilungen des Magistrates
• Ö5.1Jahresabschluss der Stadt Rodgau zum 31.12.2022 - vorläufig und ungeprüft
• Ö5.2Jahresabschluss zum 31.12.2022; hier: Übertragung von investiven Haushaltsansätzen für Einzahlungen und Auszahlungen
• Ö6Beschlussfassung Tagesordnung Teil II
• Ö7Genehmigung der Niederschrift vom 17.07.2023 hier: Einwand von Herrn Kremeier vom 25.07.2023
• Ö8Grunderwerb Jahnstraße 16 zur Sicherung der dort betriebenen Kinderbetreuungseinrichtung "Rasselbande"
• Ö9Jahresabschluss zum 31.12.2022; hier: Übertragung von Haushaltsansätzen für Aufwendungen
• Ö10Wiederwahl der Vorsteherin für das Ortsgericht Hainhausen und des Vorstehers für das Ortsgericht Dudenhofen
• Ö11Bebauungsplan Nieder-Roden Nr. 43 "Rollwald" - Hier: Billigung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan und Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB.
• Ö11.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion zur DS-1597/2023: Bebauungsplan Nieder-Roden Nr. 43 "Rollwald" - Hier: Billigung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan und Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB.
• Ö12Veränderungssperre Bebauungsplan Weiskirchen Nr. 30 "Hauptstraße – Schillerstraße“; - Hier: Erneute Aufstellung gemäß § 17 (3) BauGB
• Ö13Antrag auf Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte (Taxitarife) für den Verkehr von Taxen in der Stadt Rodgau
• Ö14Einsatzmöglichkeiten von Smart City Lösungen in Rodgau Hier: Entwicklung einer Umsetzungsstrategie / Erste Versuche im Bereich Straßenbeleuchtung
• Ö15Bebauungsplanverfahren Nieder-Roden Nr. 42 "Erweiterung Postverteilzentrum 63"- Hier: Städtebaulicher Vertrag
• Ö16FRM9: Finaler Ergebnisbericht Machbarkeitsstudie
• Ö17Geh- und Radweg entlang der L2310 zw. Seligenstadt-Froschhausen und Rodgau-Weiskirchen, 1. BA. Hier: Entfall der Planfeststellung und Plangenehmigung sowie Verkauf von städtischen Flächen
• Ö18Bebauungsplan Rodgau Nr. 7 "Rodgau West I" - Hier: Billigung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan inklusive Begründung zum Vorentwurf und Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
• Ö18.1Bebauungsplan Rodgau Nr. 7 "Rodgau West I" - Hier: Billigung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan inklusive Begründung zum Vorentwurf und Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Antrag zur Vorlage DS-1594/2023
• Ö19Bebauungsplan Dudenhofen Nr. 30 „Gewerbegebiet nördlich der Kreisquerverbindung“ - Hier: A) Beratung des Bebauungsplanvorentwurfes, Stand: August 2023 B) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
• Ö20Entwicklung einer Nachverdichtungsstrategie für Rodgau
• Ö21Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zu Flächenentsiegelung in Rodgau
• Ö21.1Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, FWR zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zu Flächenentsiegelung in Rodgau mit der DS-1655/2023
• Ö21.2Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FWR und Bündnis '90 / Die Grünen zur Flächenentsiegelung in Rodgau mit der DS-1655/2023
• N22(nichtöffentlich)