öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung
• Ö3Mitteilung durch den Vorsitz
• Ö4Fragestunde
• Ö4.1Anfrage aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 09.10.2023 hier: Nachfrage zur Antwort AF-1651/2023 Wasserverbrauch
• Ö4.2Anfrage von Bündnis90/Die Grünen zur DS-1242/2022: Bebauungsplan Nieder-Roden Nr.44 „Freiflächenphotovoltaik Rollwald“ Hier: Antrag auf Änderung des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010
• Ö5Mitteilungen des Magistrates
• Ö5.1Senioren-Weihnachtskartenaktion 2023
• Ö5.2Endbericht zum Zielerreichungsgrad der Förderrichtlinie der Stadt Rodgau zum Rückbau von Schottergärten im Stadtgebiet Rodgau am Ende des Förderzeitraumes 2023
• Ö5.3Ehrungsabend 2023 / Sportler- und Züchterehrungen - Termininformation
• Ö5.4Rechtsberatungsauftrag und Ausschreibungsablauf im Vergabeverfahren der Stromkonzession Rodgau-Süd
• Ö5.5Bebauungsplan Rodgau Nr. 7 "Rodgau West I", Querung Rodgau-Ringstraße
• Ö5.6Bebauungsplan Rodgau Nr. 7 "Rodau West I", Hier Stand der Grundstücksankäufe
• Ö5.7Frage aus Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr vom 13.11.2023 - Kostenschätzung Umgestaltung Blumenstraße
• Ö6Beschlussfassung Tagesordnung Teil II
• Ö7Genehmigung der Niederschrift vom 17.07.2023 Hier: Einwand von Herrn Kremeier vom 25.07.2023
• Ö8Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2024 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen)
• Ö9Bildung eines Wahlvorbereitungsausschusses. Neuwahl Erster Stadtrat / Erste Stadträtin 2024
• Ö10Bebauungsplan Rodgau Nr. 7 "Rodgau West I" - Hier: Billigung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan inklusive Begründung zum Vorentwurf und Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
• Ö10.1Bebauungsplan Rodgau Nr. 7 "Rodgau West I" - Hier: Billigung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan inklusive Begründung zum Vorentwurf und Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Antrag zur Vorlage DS-1594/2023
• Ö10.2Änderungsantrag der FDP-Fraktion, die Drucksache DS-1594/2023-001 wird durch die Drucksache DS-1594/2023-002 ersetzt. Bebauungsplan Rodgau Nr. 7 "Rodgau West I" - Hier: Billigung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan inklusive Begründung zum Vorentwurf und Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
• Ö11Jahresabschluss zum 31.12.2022; hier: Übertragung von Haushaltsansätzen für weitere Aufwendungen
• Ö125. Änderung der Abfallsatzung der Stadt Rodgau vom 29.09.2008 Aufhebung der 4. Änderungssatzung; neue Abfallgebühren zum 01.01.2024
• Ö13Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ), Hier: Nutzungskonzept für die Räumlichkeiten rund um das Zentrum am Puiseauxplatz
• Ö13.1Änderungsantrag des Präsidiums zur DS-1866/2023: Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ), Hier: Nutzungskonzept für die Räumlichkeiten rund um das Zentrum am Puiseauxplatz
• Ö14Bebauungsplan Weiskirchen Nr. 31 "Schule an der Bahnhofstraße", hier: 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB 2. Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB.
• Ö15Bebauungsplan Dudenhofen Nr. 32 "Erweiterung der Schule an der Claus-von-Stauffenberg-Straße", hier: 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB 2. Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB sowie frühzeitige Unterrichtung der der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
• Ö16Bebauungsplan Jügesheim Nr. 57 "Wohngebiet zwischen Weiskircher Straße und Ludwigstraße" - Hier: A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB B) Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB
• Ö17Neubau eines Quartierszentrum mit einer 6-gruppigen Kita in der Borsigstraße in Rodgau/Nieder-Roden. Hier: Vorstellung der Entwurfsplanung von Opus Architekten
• Ö18Umgestaltung Blumenstraße Jügesheim Hier: Gestaltungsfreigabe
• Ö19Weiterentwicklung Vereinsförderungsprogramm zum 01.01.2024
• Ö19.1Weiterentwicklung Vereinsförderungsprogramm zum 01.01.2024
• Ö19.2Aktualisierte Fassung der Drucksache DS-1836/2023 des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt. Weiterentwicklung Vereinsförderungsprogramm zum 01.01.2024 Die Druckssache DS-1836/2023-002 ersetzt die Drucksache DS-1836/2023-001.
• Ö19.3Mündlicher Änderungsantrag der Tierschutzpartei aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.12.2023 zur DS-1863/2003-002: Aktualisierte Fassung der Drucksache DS-1836/2023 des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt. Weiterentwicklung Vereinsförderungsprogramm zum 01.01.2024
• Ö20Höhe der Investitionsförderung für Vereine 2025
• Ö21Antrag der ZmB-Fraktion: Komplette Ausstattung der städtischen Gebäude mit Photovoltaikanlagen
• Ö21.1Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, FWR und ZmB: Komplette Ausstattung der städtischen Gebäude mit Photovoltaikanlagen
• Ö21.2Mündlicher Änderungsantrag der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.12.2023 zur DS-1882/2023-001: Komplette Ausstattung der städtischen Gebäude mit PV-Anlagen
• Ö22Ankauf des bebauten Grundstückes Hauptstraße 74, Rodgau-Weiskirchen von Gerhard Giebisch
• N23(nichtöffentlich)