öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung
• Ö3Mitteilung durch den Vorsitz
• Ö4Fragestunde
• Ö4.1Anfrage zum Thema Jagdpachten
• Ö5Mitteilungen des Magistrates
• Ö5.1Jahresabschluss der Stadt Rodgau zum 31.12.2022
• Ö5.2STADTRADELN 2023 - Hier: Anmeldung und Einladung
• Ö5.3Kulturförderpreis 2022, Mitteilung über den Termin der Verleihung
• Ö5.4Haushaltssatzung und -plan 2023; hier: Genehmigung durch den Landrat des Kreises Offenbach und Unterrichtung nach § 50 Abs. 3 HGO (Hessische Gemeindeordnung)
• Ö5.5Rückfrage aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 16.05.2023 hier: Baugebiet Rodgau West, hier: Energieversorgung DS-1382/2023
• Ö5.6Abschluss des Vergabeverfahrens zur Vergabe der Stromkonzession Rodgau Nord
• Ö6Beschlussfassung Tagesordnung Teil II
• Ö73. Änderungssatzung zur „Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Rodgau“
• Ö8Erlass einer Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Rodgau
• Ö94. Änderung der Abfallsatzung der Stadt Rodgau vom 29.09.2008; Neue Abfallgebühren ab 01.07.2023
• Ö10Rodgau West - hier: Abfallsammlung
• Ö11Bebauungsplan Hainhausen Nr. 21 "Bolzplatz" Hier: Aufstellung des Bebauungsplanes Hainhausen Nr. 21 "Bolzplatz" gemäß § 2 (1) BauGB
• Ö12Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): Antrag auf Förderung für das Programmjahr 2023
• Ö12.1Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, FWR zu DS-1376/2023: Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): Antrag auf Förderung für das Programmjahr 2023
• Ö13Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): Fuß- und Radweg an der Rodau, Vorentwurfsplanung
• Ö13.1Änderungsantrag FDP-Fraktion: Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): Fuß- und Radweg an der Rodau, Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage DS-1375/2023
• Ö14Baugebiet Rodgau West, hier: Energieversorgung
• Ö15Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2024 - 2028; hier: Aufstellung der Vorschlagsliste
• Ö16Verkauf des Gewerbegrundstücks Marie-Curie-Straße 12-14 an Adil Dardour zur Errichtung des Hauptsitzes mit Showroom und Lager für die Löwenzahn Germany GmbH
• Ö1715. Änderungssatzung zur Änderung der Eigenbetriebssatzung
• Ö18Änderungsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SPD, ZmB, Freie Wähler und Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) zum Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendparlamentes
• Ö19Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen und Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) auf Änderung der Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendparlamentes
• Ö19.1Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FWR zu DS-1433/2023 Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen und Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) auf Änderung der Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendparlamentes
• Ö20Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen und Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) zur Durchführung der Wahlen zum Kinder - und Jugendparlament
• Ö20.1Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FWR zu DS-1434/2023 Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen und Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) zur Durchführung der Wahlen zum Kinder - und Jugendparlament
• Ö20.2Änderungsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen, Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) und Zusammen mit Bürgern (ZmB) zum Antrag zur Durchführung der Wahlen zum Kinder - und Jugendparlament