öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung
• Ö3Mitteilung durch den Vorsitz
• Ö4Fragestunde
• Ö4.1Anfragen der Parteien/Fraktionen zum Haushalt 2024
• Ö4.1.1Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2024
• Ö4.1.2Anfrage der Fraktion AfD zum Haushalt 2024
• Ö4.1.3Anfrage der Fraktion SPD zum Haushalt 2024
• Ö4.2Anfrage der AfD-Fraktion zur Personalförderung/Ausbildung im FD1 Zentrale Dienste
• Ö4.3Sachstand ZWO-Wasserlieferverträge
• Ö5Mitteilungen des Magistrates
• Ö5.1Umwelt- und Klimaschutzbericht 2022
• Ö5.2Anlage zu DS-1808/2023 - Jahresabschluss der Stadtwerke Rodgau 2022: Bericht der Gökan, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH über die Abschlussprüfung 2022 bei den Stadtwerken Rodgau.
• Ö5.3Tiefbau, Mittelübertragungen investiver Maßnahmen
• Ö5.4Anlage zu Beschlussvorlage - DS-1811/2023 - Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rodgau für das Wirtschaftsjahr 2024
• Ö5.5Mitteilung über den investiven Bereich des Tiefbaus zum Haushaltsentwurf 2024
• Ö5.6Neue Baumstandorte im Stadtgebiet Rodgau und weitere Baumpflanzungen
• Ö5.7Kulturpreisverleihung 2023, Mitteilung über den Termin der Verleihung
• Ö5.8Spielplätze und KiTa-Außenanlagen Hier: Übersicht über Veränderungen im Jahr 2023
• Ö5.9Sachstandsmitteilung zur Baumaßnahme „Umgestaltung am Wasserturm“ Hier: Fertigstellung der Gesamtbaumaßnahme sowie die Abarbeitung von Restarbeiten und offenen Mängeln
• Ö5.10Ergänzende Information zu DS-2009/2024 - Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ), Hier: Maßnahme 1.2.1 Städtebaulicher Wettbewerb Sozialzentrum „Das Wohnzimmer der Stadt“
• Ö5.11Geh- und Radweg entlang der L 2310 zw. Seligenstadt-Froschhausen und Rodgau-Weiskirchen, 2. Bauabschnitt, Hier: Ergänzung der Unterlangen zur Drucksache 1946/2023
• Ö5.12Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): aktueller Projektstand
• Ö5.13Geh- und Radweg entlang der L 2310 zw. Seligenstadt-Froschhausen und Rodgau-Weiskirchen, 2. Bauabschnitt, Hier: Ergänzung der Unterlagen zur Drucksache 1946/2023, Erläuterungsbericht
• Ö5.14Antwort auf die Anfrage aus dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss vom 20.02.2024 zu Top 18.
• Ö6Beschlussfassung Tagesordnung Teil II
• Ö7Bericht des Vorsitzenden des Wahlvorbereitungsausschusses mit Empfehlung an die Stadtverordnetenversammlung
• Ö8Wahl Erster Stadtrat/Erste Stadträtin
• Ö9Vereidigung der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates sowie Überreichung der Ernennungsurkunde
• Ö10Zweite Änderungssatzung zur "Gebührenordnung zur Benutzung des Strandbades der Stadt Rodgau"
• Ö11Entwurfsplanung Neubau Seebistro am Strandbad Rodgau
• Ö12Richtlinie zur Förderung von Balkon-Solaranlagen in der Stadt Rodgau hier: Anpassung der Förderrichtlinie zum 01.01.2024
• Ö13Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Stadtwerke Rodgau: Bestellung der Abschlussprüfer
• Ö14Jahresabschluss der Stadtwerke Rodgau 2022: Bericht der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH über die Abschlussprüfung 2022 bei den Stadtwerken Rodgau.
• Ö15Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rodgau für das Wirtschaftsjahr 2024
• Ö16Rodgauer Baustoffwerke - Antrag zur Erweiterung der Abbaufläche (Rodungsgenehmigung); hier: Stellungnahme der Stadt Rodgau
• Ö16.1Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur DS-1976/2024: "Rodgauer Baustoffwerke - Antrag zur Erweiterung der Abbaufläche (Rodungsgenehmigung); hier: Stellungnahme der Stadt Rodgau"
• Ö17Verlängerung der Anlage 3 zur Bodenbevorratungsvereinbarung zwischen HLG und Stadt Rodgau zum Gewerbegebiet W18 "Die Lichte Haide" um weitere 10 Jahre
• Ö18Geh- und Radweg entlang der L 2310 zw. Seligenstadt-Froschhausen und Rodgau-Weiskirchen, 2. Bauabschnitt, Hier: Zustimmung der Planung mit Anmerkungen
• Ö19Bebauungsplan Jügesheim Nr. 55 "Zwischen Harzer Straße und Hunsrückstraße" – Hier: A) Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB B) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• Ö20Bebauungsplanverfahren Nieder-Roden Nr. 42 "Erweiterung Postverteilzentrum 63" - Hier: Städtebaulicher Vertrag
• Ö21Satzungserlass Rodgauer Kinder- und Jugendparlament
• Ö21.1Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen CDU, SPD und Freie Wähler Rodgau zur DS-1972/2023, „Satzungserlass Rodgauer Kinder- und Jugendparlament“
• Ö21.2Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu DS 1972/2023 - Satzung Kinder- und Jugendparlament
• Ö22Rodgau-West, hier: S-Bahn Fußgängerunterführung
• Ö22.1Ergänzungsantrag der Koalitionsfraktionen CDU, SPD, FWR zur DS-1985/2024: Rodgau-West, hier: S-Bahn Fußgängerunterführung
• Ö23Mobilitätskonzept für das Baugebiet Rodgau West, hier: Quartiersgaragen
• Ö24Übernahme der Stadtwerke-Bühne in die Organisationszuständigkeit der Stadt Rodgau
• Ö25Waldwirtschaftsplan 2024
• Ö26Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Stadterneuerung (Stadtumbau): Fortschreibung ISEK
• Ö27Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): Antrag auf Förderung für das Programmjahr 2024
• Ö28Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ), Hier: Maßnahme 1.4 Verfügungsfonds
• Ö29Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ), Hier: Maßnahme 1.2.1 Städtebaulicher Wettbewerb Sozialzentrum „Das Wohnzimmer der Stadt“
• Ö29.1Ergänzungsantrag der Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FWR zur DS-2009/2024: Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ), Hier: Maßnahme 1.2.1 Städtebaulicher Wettbewerb Sozialzentrum „Das Wohnzimmer der Stadt“
• Ö30Aktualisierung - a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2024 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2024 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
• Ö30.1Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu DS-1907/2023. Hier: Ausbau eines Fahrradstraßen- und Radwegenetzes.
• Ö30.2Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu DS-1907/2023. Hier: Erweiterung und Modernisierung Fahrrad-Stellplätze an den Rodgauer Bahnhöfen.
• Ö30.3Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu DS-1907/2023, hier für „Kunst im öffentlichen Raum“.
• Ö30.4Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu DS-1907/2023. Hier: Hebesatz für die Gewerbesteuer.
• Ö30.5Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu DS-1907/2023-004, hier für „Kunst im öffentlichen Raum“.
• Ö30.6Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu DS-1907/2023. Hier: Klimaschutz durch innerstädtische Stadtbegrünung / Fortführung Baumpflanzungen in Rodgau
• N31(nichtöffentlich)