öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung
• Ö3Mitteilung durch den Vorsitz
• Ö4Fragestunde
• Ö4.1Anfrage der AfD-Fraktion zum Umsetzungsaufwand von GEG und WPG für den Gebäudebestand in kommunalem Besitz oder kommunaler Trägerschaft der Stadt Rodgau
• Ö4.2Anfrage der AfD-Fraktion zu künstlicher Intelligenz (KI) in der Stadtverwaltung
• Ö4.3Anfrage der Fraktion Tierschutzpartei zu Zirkussen in Rodgau
• Ö4.4Anfrage der BFR-Fraktion zur Maßnahme Fuß- und Radweg westlich der Rodau zwischen Einhardstraße und Opelstraße (Wirtschaftsweg Schotti)
• Ö5Mitteilungen des Magistrates
• Ö5.1Bebauungsplan N 44 „Freiflächenphotovoltaik Rollwald“ im Stadtteil Nieder-Roden - Rollwald, hier: Ergebnis über die Entscheidung des Antrags der Stadt Rodgau auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010
• Ö5.2Anlage zu DS-2410/2024 - Jahresabschluss der Stadtwerke Rodgau 2023: Bericht der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH über die Abschlussprüfung 2023 bei den Stadtwerken Rodgau
• Ö5.3Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): Zuwendungsbescheid 2024
• Ö5.4Mitteilung zur DS 2129/2024-001 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD, FWR, B’90 und ZmB zum Zusammenschluss der Sparkassen Darmstadt und Dieburg
• Ö5.5Rodgauer Ehrenabend / Sportler- und Züchterehrungen - Terminverschiebung
• Ö5.6Ehrenabend am 26.03.2025 - Mannschaft des Jahres und Ehrenbriefe
• Ö5.7Ehemaliges Hauflergelände, Frage aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau vom 30.01.2025
• Ö6Beschlussfassung Tagesordnung Teil II
• Ö7Jahresabschluss der Stadtwerke Rodgau 2023: Bericht der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH über die Abschlussprüfung 2023 bei den Stadtwerken Rodgau.
• Ö8Prüfung des Jahresabschlusses 2024 der Stadtwerke Rodgau: Bestellung der Abschlussprüfer
• Ö9Neufassung der "Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Stadtarchivs Rodgau"
• Ö10Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zur Entwicklung einer Finanzierungsstruktur für die Freie Musikschule Rodgau
• Ö11Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zur Fortführung des Klimaschutzkonzepts der Stadt Rodgau
• Ö12Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zu Informationsveranstaltungen: Wie funktioniert Kommunalpolitik?
• Ö13Präsidiumsvorlage - Verweisung der Drucksache DS-2504/2025 zur Beratung und abschließenden Beschlussfassung an den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
• Ö14Bürgermeistervorlage - Erteilung von Weisungen gem. § 15 Abs. 4 KGG an die Vertreter/innen der Stadt Rodgau in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Dieburg betreffend die Aufnahme der Wissenschaftsstadt Darmstadt als weiteres Mitglied und letztlich die Vereinigung der Sparkasse Dieburg mit der benachbarten Stadt- und Kreis-Sparkasse Darmstadt; Beschlussfassung über eine Anschlussvereinbarung betreffend die Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages der vereinigten Sparkasse
• Ö15Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2025 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen)
• Ö15.1a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2025 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)