öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Waldwirtschaftsplan 2023
• Ö3Kläranlage Rodgau - Strategische Zukunftsplanung
• Ö4Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
• Ö4.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion und ZmB-Fraktion zu DS-1267/2022 Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) hier: Katzenschutz
• Ö4.2Änderungsantrag der Kooperation zu DS-1267/2022 Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Hier: Erweiterung und Modernisierung Fahrrad-Stellplätze an den Rodgauer Bahnhöfen
• Ö4.3Änderungsantrag der Kooperation zu DS-1267/2022 Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Hier: Klimaschutz durch innerstädtische Stadtbegrünung/ Fortführung Baumpflanzungen in Rodgau
• Ö4.4Änderungsantrag der ZmB-Fraktion zur Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) Hier: Zusätzliche Geschwindigkeitsmesstafeln
• Ö4.5Haushalt 2023 - Fragen der AfD-Fraktion
• Ö4.6Haushalt 2023 - Fragen der SPD-Fraktion
• Ö4.7Haushalt 2023 - Fragen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
• Ö5Ausbau der Daimlerstraße zwischen Schillerstraße und Boschstraße
• Ö6Bebauungsplan Nieder-Roden Nr.44 „Freiflächenphotovoltaik Rollwald“ Hier: Antrag auf Änderung des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010
• Ö7Antrag der Rodgauer Baustoffwerke GmbH & Co KG auf Zulassung des Hauptbetriebsplans 2023-2025 für den Quarzsand- und Kiestagebau „Dudenhofen“ Hier: Stellungnahme der Stadt Rodgau
• Ö8Gegenseitige Unterrichtung
• Ö8.1Machbarkeitsstudie für eine Radschnell- bzw. Raddirektverbindung FRM 9, hier: Vorzugstrasse
• Ö8.2Fluglärm-Messstation Rodgau - Außer Betrieb - Datenauswertung Juli / August 2022