öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung
• Ö3Mitteilung durch den Vorsitz
• Ö4Fragestunde
• Ö5Mitteilungen des Magistrates
• Ö5.1Machbarkeitsstudie für eine Radschnell- bzw. Raddirektverbindung FRM 9, hier: Vorzugstrasse
• Ö5.2Fluglärm-Messstation Rodgau - Außer Betrieb - Datenauswertung Juli / August 2022
• Ö5.3Umgestaltung Goetheplatz Weiskirchen Hier: Lage Unterflurcontainer
• Ö5.4Beteiligungsberichte 2018 bis 2021
• Ö6Beschlussfassung Tagesordnung Teil II
• Ö7Ausbau der Daimlerstraße zwischen Schillerstraße und Boschstraße
• Ö8Waldwirtschaftsplan 2023
• Ö9Bebauungsplan Nieder-Roden Nr.44 „Freiflächenphotovoltaik Rollwald“ Hier: Antrag auf Änderung des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010
• Ö10Antrag der Rodgauer Baustoffwerke GmbH & Co KG auf Zulassung des Hauptbetriebsplans 2023-2025 für den Quarzsand- und Kiestagebau „Dudenhofen“ Hier: Stellungnahme der Stadt Rodgau
• Ö11Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
• Ö11.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion und ZmB-Fraktion zu DS-1267/2022 Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) hier: Katzenschutz
• Ö11.2Änderungsantrag der Kooperation zu DS-1267/2022 Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Hier: Erweiterung und Modernisierung Fahrrad-Stellplätze an den Rodgauer Bahnhöfen
• Ö11.3Änderungsantrag der Kooperation zu DS-1267/2022 Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Hier: Klimaschutz durch innerstädtische Stadtbegrünung/ Fortführung Baumpflanzungen in Rodgau
• Ö11.4Änderungsantrag der ZmB-Fraktion zur Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) Hier: Zusätzliche Geschwindigkeitsmesstafeln
• Ö11.5Änderungsantrag der ZmB-Fraktion zur Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) Hier: Beamer und große Leinwand für den großen Saal des Bürgerhauses Dudenhofen
• Ö11.6Änderungsantrag der Kooperation zu Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO): Hier: Katzenschutz
• Ö11.7Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) Hier: Änderungsantrag des Präsidiums: Antrag zur Anschaffung mobiler Projektionstechnik