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Kommunalwahl

Alle fünf Jahre werden bei den Kommunalwahlen in Rodgau die Stadtverordnetenvesammlung sowie der Kreistag des Landkreises Offenbach gewählt.

Wahlhelfer*innen gesucht für Kommunalwahl und Ausländerbeiratswahl

Durch den Ausbruch des Corona-Virus und das dynamische Infektionsgeschehen muss davon ausgegangen werden, dass die Bereitschaft, als Wahlhelfer für die bevorstehende Wahl zur Verfügung zu stehen, sinkt. Für die Besetzung von 14 allgemeinen Wahllokalen und 14 Briefwahllokalen am 14. März werden rund 250 ehrenamtliche Wahlhelfer benötigt. Auf Wahlhelfer*innen, die zu Risikogruppen gehören, muss zum einem verzichtet werden, zum anderen besteht generell eine Unsicherheit bei der Bereitschaft zum Wahldienst. Informationen zum Wahldienst oder Anmeldungen können über Mail an wahlen@rodgau.de erfolgen. Die Stadt Rodgau möchte aufgrund der besonderen Situation einen besonderen Anreiz schaffen und hat den Beschluss gefasst, die Aufwandsentschädigung für den Wahldienst am 14. März zu erhöhen. Für den Wahldienst, der an dem Wahltag in zwei Schichten und für die Auszählung ab 18 Uhr im gesamten Team vorgesehen wird, erhalten die Wahlhelfer*innen eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 60 Euro. Wahldienste als Wahlvorsteher oder stellvertretende Wahlvorsteher, die mit einer Schulung und damit auch mit einer besonderen Verantwortung verbunden sind, werden mit einer Aufwandsentschädigung von 80 Euro belohnt. Der für die Wahlorganisation zuständige Fachbereich versichert, dass im Rahmen der Vorbereitungen alle notwendigen Vorkehrungen getroffen werden, um eine Gefährdung der Gesundheit sowohl der Wählerinnen und Wähler als auch der ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände am Wahltag auszuschließen. So besteht im Wahlraum sowie in dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, die Verpflichtung, während des Aufenthalts eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Im Wahlraum selbst werden auch Mund-Nasen-Bedeckungen für den Fall vorgehalten, dass Wählerinnen oder Wähler diese vergessen haben. Die Wahlräume wurden sorgfältig ausgewählt und eingerichtet. Es ist organisatorisch gewährleistet, dass die Wahlräume regelmäßig gelüftet werden und der einzuhaltende Mindestabstand zwischen Wählerinnen und Wählern eingehalten werden kann. Alle kontaktierten Oberflächen der Wahlräume – insbesondere die Wahlkabinen und die Wahlurne – werden regelmäßig gereinigt. Dementsprechend sind Desinfektionsmittel in ausreichender Menge vorhanden. Für die Stimmabgabe liegen in den Wahlkabinen grundsätzlich Schreibstifte bereit. Um jedes Infektionsrisiko auszuschließen, können allerdings auch eigene Stifte zur Kennzeichnung des Stimmzettels verwenden werden. Alle Mitglieder der Wahlvorstände werden mit Mund-Nasen-Bedeckungen ausgestattet. Die Maßnahmen werden natürlich der weiteren Corona-Entwicklung angepasst. Um das Infektionsrisiko in den Wahllokalen jedoch ausschließen zu können, hat jede wahlberechtigte Person auch die Möglichkeit der Stimmabgabe per Briefwahl. Hierfür wird ein Wahlschein benötigt, der mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung beantragt werden kann. Die Wahlbenachrichtigungen werden den wahlberechtigten Personen bis zum 21. Februar zugestellt. Fragen beantwortet der Fachbereich Wahlen unter den Telefonnummern 693-1272 und 693-1126.