öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht Ergebnisrechnung (Budget- Haushaltsvollzug) - und Finanzrechnung (Liquidität)_31.08.2023
• Ö3Grunderwerb Jahnstraße 16 zur Sicherung der dort betriebenen Kinderbetreuungseinrichtung "Rasselbande"
• Ö4Jahresabschluss zum 31.12.2022; hier: Übertragung von Haushaltsansätzen für Aufwendungen
• Ö5Wiederwahl der Vorsteherin für das Ortsgericht Hainhausen und des Vorstehers für das Ortsgericht Dudenhofen
• Ö6Bebauungsplan Nieder-Roden Nr. 43 "Rollwald" - Hier: Billigung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan und Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB.
• Ö6.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion zur DS-1597/2023: Bebauungsplan Nieder-Roden Nr. 43 "Rollwald" - Hier: Billigung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan und Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB.
• Ö7Veränderungssperre Bebauungsplan Weiskirchen Nr. 30 "Hauptstraße – Schillerstraße“; - Hier: Erneute Aufstellung gemäß § 17 (3) BauGB
• Ö8Antrag auf Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte (Taxitarife) für den Verkehr von Taxen in der Stadt Rodgau
• Ö9Einsatzmöglichkeiten von Smart City Lösungen in Rodgau Hier: Entwicklung einer Umsetzungsstrategie / Erste Versuche im Bereich Straßenbeleuchtung
• Ö10Bebauungsplanverfahren Nieder-Roden Nr. 42 "Erweiterung Postverteilzentrum 63"- Hier: Städtebaulicher Vertrag
• Ö11FRM9: Finaler Ergebnisbericht Machbarkeitsstudie
• Ö12Geh- und Radweg entlang der L2310 zw. Seligenstadt-Froschhausen und Rodgau-Weiskirchen, 1. BA. Hier: Entfall der Planfeststellung und Plangenehmigung sowie Verkauf von städtischen Flächen
• Ö13Bebauungsplan Rodgau Nr. 7 "Rodgau West I" - Hier: Billigung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan inklusive Begründung zum Vorentwurf und Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
• Ö14Bebauungsplan Dudenhofen Nr. 30 „Gewerbegebiet nördlich der Kreisquerverbindung“ - Hier: A) Beratung des Bebauungsplanvorentwurfes, Stand: August 2023 B) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
• Ö15Entwicklung einer Nachverdichtungsstrategie für Rodgau
• Ö16Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zu Flächenentsiegelung in Rodgau
• Ö16.1Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, FWR zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zu Flächenentsiegelung in Rodgau mit der DS-1655/2023
• Ö17Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung
• Ö18Gegenseitige Unterrichtung
• Ö18.1Jahresabschluss der Stadt Rodgau zum 31.12.2022 - vorläufig und ungeprüft
• Ö18.2Jahresabschluss zum 31.12.2022; hier: Übertragung von investiven Haushaltsansätzen für Einzahlungen und Auszahlungen
• Ö18.3FRM9: Finaler Ergebnisbericht Machbarkeitsstudie, hier: Fragen aus dem Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr