öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht der Wirtschaftsförderung
• Ö3Zweite Änderungssatzung zur "Gebührenordnung zur Benutzung des Strandbades der Stadt Rodgau"
• Ö4Entwurfsplanung Neubau Seebistro am Strandbad Rodgau
• Ö5Richtlinie zur Förderung von Balkon-Solaranlagen in der Stadt Rodgau hier: Anpassung der Förderrichtlinie zum 01.01.2024
• Ö6Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Stadtwerke Rodgau: Bestellung der Abschlussprüfer
• Ö7Jahresabschluss der Stadtwerke Rodgau 2022: Bericht der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH über die Abschlussprüfung 2022 bei den Stadtwerken Rodgau.
• Ö8Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rodgau für das Wirtschaftsjahr 2024
• Ö9Rodgauer Baustoffwerke - Antrag zur Erweiterung der Abbaufläche (Rodungsgenehmigung); hier: Stellungnahme der Stadt Rodgau
• Ö9.1Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur DS-1976/2024: "Rodgauer Baustoffwerke - Antrag zur Erweiterung der Abbaufläche (Rodungsgenehmigung); hier: Stellungnahme der Stadt Rodgau"
• Ö10Verlängerung der Anlage 3 zur Bodenbevorratungsvereinbarung zwischen HLG und Stadt Rodgau zum Gewerbegebiet W18 "Die Lichte Haide" um weitere 10 Jahre
• Ö11Geh- und Radweg entlang der L 2310 zw. Seligenstadt-Froschhausen und Rodgau-Weiskirchen, 2. Bauabschnitt, Hier: Zustimmung der Planung mit Anmerkungen
• Ö12Bebauungsplan Jügesheim Nr. 55 "Zwischen Harzer Straße und Hunsrückstraße" – Hier: A) Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB B) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• Ö13Bebauungsplanverfahren Nieder-Roden Nr. 42 "Erweiterung Postverteilzentrum 63" - Hier: Städtebaulicher Vertrag
• Ö14Satzungserlass Rodgauer Kinder- und Jugendparlament
• Ö14.1Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen CDU, SPD und Freie Wähler Rodgau zur DS-1972/2023, „Satzungserlass Rodgauer Kinder- und Jugendparlament“
• Ö14.2Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu DS 1972/2023 - Satzung Kinder- und Jugendparlament
• Ö15Rodgau-West, hier: S-Bahn Fußgängerunterführung
• Ö15.1Ergänzungsantrag der Koalitionsfraktionen CDU, SPD, FWR zur DS-1985/2024: Rodgau-West, hier: S-Bahn Fußgängerunterführung
• Ö16Mobilitätskonzept für das Baugebiet Rodgau West, hier: Quartiersgaragen
• Ö17Übernahme der Stadtwerke-Bühne in die Organisationszuständigkeit der Stadt Rodgau
• Ö18Waldwirtschaftsplan 2024
• Ö19Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Stadterneuerung (Stadtumbau): Fortschreibung ISEK
• Ö20Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): Antrag auf Förderung für das Programmjahr 2024
• Ö21Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ), Hier: Maßnahme 1.4 Verfügungsfonds
• Ö22Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ), Hier: Maßnahme 1.2.1 Städtebaulicher Wettbewerb Sozialzentrum „Das Wohnzimmer der Stadt“
• Ö22.1Ergänzungsantrag der Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FWR zur DS-2009/2024: Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ), Hier: Maßnahme 1.2.1 Städtebaulicher Wettbewerb Sozialzentrum „Das Wohnzimmer der Stadt“
• Ö23Aktualisierung - a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2024 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2024 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
• Ö23.1Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu DS-1907/2023. Hier: Klimaschutz durch innerstädtische Stadtbegrünung / Fortführung Baumpflanzungen in Rodgau
• Ö23.2Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu DS-1907/2023. Hier: Ausbau eines Fahrradstraßen- und Radwegenetzes.
• Ö23.3Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu DS-1907/2023. Hier: Erweiterung und Modernisierung Fahrrad-Stellplätze an den Rodgauer Bahnhöfen.
• Ö23.4Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu DS-1907/2023, hier für „Kunst im öffentlichen Raum“.
• Ö23.5Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu DS-1907/2023. Hier: Hebesatz für die Gewerbesteuer.
• Ö24Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung
• Ö25Gegenseitige Unterrichtung
• Ö25.1Anlage zu DS-1808/2023 - Jahresabschluss der Stadtwerke Rodgau 2022: Bericht der Gökan, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH über die Abschlussprüfung 2022 bei den Stadtwerken Rodgau.
• Ö25.2Anlage zu Beschlussvorlage - DS-1811/2023 - Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rodgau für das Wirtschaftsjahr 2024
• Ö25.3Mitteilung über den investiven Bereich des Tiefbaus zum Haushaltsentwurf 2024
• Ö25.4Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): Zuwendungsbescheid 2023
• Ö25.5Ergänzende Information zu DS-2009/2024 - Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ), Hier: Maßnahme 1.2.1 Städtebaulicher Wettbewerb Sozialzentrum „Das Wohnzimmer der Stadt“
• Ö25.6Geh- und Radweg entlang der L 2310 zw. Seligenstadt-Froschhausen und Rodgau-Weiskirchen, 2. Bauabschnitt, Hier: Ergänzung der Unterlangen zur Drucksache 1946/2023
• Ö25.7Bericht Ergebnisrechnung (Budget- Haushaltsvollzug) - und Finanzrechnung (Liquidität)_31.12.2023
• Ö25.8Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): aktueller Projektstand
• Ö25.9Geh- und Radweg entlang der L 2310 zw. Seligenstadt-Froschhausen und Rodgau-Weiskirchen, 2. Bauabschnitt, Hier: Ergänzung der Unterlagen zur Drucksache 1946/2023, Erläuterungsbericht
• N26(nichtöffentlich)