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DTSTART:20231009T193000
DTEND:20231009T235959
SUMMARY:öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversam
 mlung
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung\n2 Tagesordnung 
 der Stadtverordnetenversammlung\n3 Mitteilung durch den Vorsitz\n4 Frage
 stunde\n4.1 Fahrradparkplätze (mehr Platz für Fahrräder) siehe Artikel d
 er Stadtpost vom 09.02.2023\n4.2 Anfrage zum Wasserverbrauch in Rodgau\n
 5 Mitteilungen des Magistrates\n5.1 Jahresabschluss der Stadt Rodgau zum
  31.12.2022 - vorläufig und ungeprüft\n5.2 Jahresabschluss zum 31.12.202
 2\; hier:  Übertragung von investiven Haushaltsansätzen für Einzahlungen
  und Auszahlungen\n6 Beschlussfassung Tagesordnung Teil II\n7 Genehmigun
 g der Niederschrift vom 17.07.2023\nhier:  Einwand von Herrn Kremeier vo
 m 25.07.2023\n8 Grunderwerb Jahnstraße 16 zur Sicherung der dort betrieb
 enen Kinderbetreuungseinrichtung \"Rasselbande\"\n9 Jahresabschluss zum 
 31.12.2022\; hier:  Übertragung von Haushaltsansätzen für Aufwendungen\n
 10 Wiederwahl der Vorsteherin für das Ortsgericht Hainhausen und des Vor
 stehers für das Ortsgericht Dudenhofen\n11 Bebauungsplan Nieder-Roden Nr
 . 43 \"Rollwald\" - Hier:  Billigung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan u
 nd Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1
 ) BauGB und Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger ö
 ffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB.\n11.1 Änderungsantrag der CDU-Fr
 aktion und SPD-Fraktion zur DS-1597/2023:  Bebauungsplan Nieder-Roden Nr
 . 43 \"Rollwald\" - Hier:  Billigung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan u
 nd Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1
 ) BauGB und Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger ö
 ffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB.\n12 Veränderungssperre Bebauungs
 plan Weiskirchen Nr. 30 \"Hauptstraße – Schillerstraße“\; - Hier:  Erneu
 te Aufstellung gemäß § 17 (3) BauGB\n13 Antrag auf Änderung der Verordnu
 ng über die Beförderungsentgelte (Taxitarife) für den Verkehr von Taxen 
 in der Stadt Rodgau\n14 Einsatzmöglichkeiten von Smart City Lösungen in 
 Rodgau\nHier:  Entwicklung einer Umsetzungsstrategie / Erste Versuche im
  Bereich Straßenbeleuchtung\n15 Bebauungsplanverfahren Nieder-Roden Nr. 
 42 \"Erweiterung Postverteilzentrum 63\"- Hier:  Städtebaulicher Vertrag
 \n16 FRM9:  Finaler Ergebnisbericht Machbarkeitsstudie\n17 Geh- und Radw
 eg entlang der L2310 zw. Seligenstadt-Froschhausen und Rodgau-Weiskirche
 n\, 1. BA. \nHier:  Entfall der Planfeststellung und Plangenehmigung sow
 ie Verkauf von städtischen Flächen\n18 Bebauungsplan Rodgau Nr. 7 \"Rodg
 au West I\" - Hier:  Billigung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan inklusi
 ve Begründung zum Vorentwurf und Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung 
 der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und Frühzeitigen Beteiligung der B
 ehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB\n18
 .1 Bebauungsplan Rodgau Nr. 7 \"Rodgau West I\" - Hier:  Billigung des V
 orentwurfs zum Bebauungsplan inklusive Begründung zum Vorentwurf und Bes
 chluss zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauG
 B und Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentl
 icher Belange gem. § 4 (1) BauGB\nAntrag zur Vorlage DS-1594/2023\n19 Be
 bauungsplan Dudenhofen Nr. 30 „Gewerbegebiet nördlich der Kreisquerverbi
 ndung“ - Hier:  A) Beratung des Bebauungsplanvorentwurfes\, Stand:  Augu
 st 2023 B) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Ö
 ffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und frühzeitigen Beteiligung der Behörd
 en und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB\n20 Entw
 icklung einer Nachverdichtungsstrategie für Rodgau\n21 Antrag von Bündni
 s 90 / Die Grünen zu Flächenentsiegelung in Rodgau\n21.1 Änderungsantrag
  der Fraktionen CDU\, SPD\, FWR zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen z
 u Flächenentsiegelung in Rodgau mit der DS-1655/2023\n21.2 Antrag der Fr
 aktionen CDU\, SPD\, FWR und Bündnis '90 / Die Grünen zur Flächenentsieg
 elung in Rodgau mit der DS-1655/2023
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