öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung
• Ö3Mitteilung durch den Vorsitz
• Ö4Fragestunde
• Ö5Mitteilungen des Magistrates
• Ö5.1Sonderprojekt 2024 Bepflanzung zweier Rodauabschnitte
• Ö5.2Jahresabschluss zum 31.12.2023; hier: Übertragung von investiven Haushaltsansätzen für Einzahlungen und Auszahlungen
• Ö5.3Jahresabschluss zum 31.12.2023; hier: Übertragung von investiven Haushaltsansätzen für Einzahlungen und Auszahlungen
• Ö5.4Zuteilung Investitionsförderung der Vereine 2025
• Ö6Beschlussfassung Tagesordnung Teil II
• Ö7Wahl zweier Vertretungen und deren Stellvertretungen des Personalrates der Stadtwerke Rodgau in die Betriebskommission
• Ö8Wahl zum Schöffen für das Ortsgericht Hainhausen
• Ö9Neuwahl des Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Süd (Jügesheim, Dudenhofen und Nieder-Roden)
• Ö10Jahresabschluss zum 31.12.2023; hier: Übertragung von Haushaltsansätzen für weitere Aufwendungen
• Ö11Antrag der Rodgauer Baustoffwerke GmbH & Co KG auf 2. Ergänzung des Hauptbetriebsplanes (2023–2025) für den Quarzsand- und kiestagebau „Dudenhofen“ – teilweise Verfüllung der Seefläche
• Ö12Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Regionalverband FrankfurtRheinMain, anlässlich des geplanten Baus der Raddirektverbindung Seligenstadt- Frankfurt (Flughafen) FRM9
• Ö13Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan Jügesheim Nr. 54 "Südlich der Haingrabenstraße" Hier: A) Beschluss über die Stellungnahmen aus der Offenlegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes aus der Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit B) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 12 BauGB
• Ö14Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan Jügesheim Nr. 54 "Südlich der Haingrabenstraße" Hier: Durchführungsvertrag mit HBG, Hessische Bau- und Grundbesitz GmbH, Oberliederbacher Weg 25, 65843 Sulzbach am Taunus
• Ö15Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“
• Ö16Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ), Hier: Maßnahme 1.1.1 Gestaltungskonzept für den öffentlichen Raum im Zentrum Rodgau / Nieder-Roden
• Ö17Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ), Hier: Maßnahme 1.1.2 Teilräumliches Mobilitätskonzept Rodgau / Nieder-Roden
• Ö18Anschaffung mobile Beamer-Leinwand-Kombination gemäß DS-1267/2022-007 20.000€
• Ö19Prüfantrag der FDP-Fraktion zur Nutzung der ehemaligen Radsporthalle an der Elbinger Straße
• Ö20Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die ehemalige Radsporthalle als Kulturstandort Rodgau zu nutzen
• Ö20.1Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur DS-2102/2024 die ehemalige Radsporthalle als Kulturstandort Rodgau zu nutzen
• Ö20.2Änderungsantrag / Prüfantrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen zu DS 2102/24 Antrag der Fraktion Grüne - Ehemalige Radsporthalle als Kulturstandort Rodgau nutzen.