öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht Ergebnisrechnung (Budget - Haushaltsvollzug) - und Finanzrechnung (Liquidität)_31.07.2024
• Ö3Wahl zweier Vertretungen und deren Stellvertretungen des Personalrates der Stadtwerke Rodgau in die Betriebskommission
• Ö4Wahl zum Schöffen für das Ortsgericht Hainhausen
• Ö5Neuwahl des Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Süd (Jügesheim, Dudenhofen und Nieder-Roden)
• Ö6Jahresabschluss zum 31.12.2023; hier: Übertragung von Haushaltsansätzen für weitere Aufwendungen
• Ö7Antrag der Rodgauer Baustoffwerke GmbH & Co KG auf 2. Ergänzung des Hauptbetriebsplanes (2023–2025) für den Quarzsand- und kiestagebau „Dudenhofen“ – teilweise Verfüllung der Seefläche
• Ö8Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Regionalverband FrankfurtRheinMain, anlässlich des geplanten Baus der Raddirektverbindung Seligenstadt- Frankfurt (Flughafen) FRM9
• Ö9Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan Jügesheim Nr. 54 "Südlich der Haingrabenstraße" Hier: A) Beschluss über die Stellungnahmen aus der Offenlegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes aus der Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit B) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 12 BauGB
• Ö10Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan Jügesheim Nr. 54 "Südlich der Haingrabenstraße" Hier: Durchführungsvertrag mit HBG, Hessische Bau- und Grundbesitz GmbH, Oberliederbacher Weg 25, 65843 Sulzbach am Taunus
• Ö11Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“
• Ö12Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ), Hier: Maßnahme 1.1.1 Gestaltungskonzept für den öffentlichen Raum im Zentrum Rodgau / Nieder-Roden
• Ö13Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ), Hier: Maßnahme 1.1.2 Teilräumliches Mobilitätskonzept Rodgau / Nieder-Roden
• Ö14Anschaffung mobile Beamer-Leinwand-Kombination gemäß DS-1267/2022-007 20.000€
• Ö15Prüfantrag der FDP-Fraktion zur Nutzung der ehemaligen Radsporthalle an der Elbinger Straße
• Ö16Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die ehemalige Radsporthalle als Kulturstandort Rodgau zu nutzen
• Ö16.1Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur DS-2102/2024 die ehemalige Radsporthalle als Kulturstandort Rodgau zu nutzen
• Ö16.2Änderungsantrag / Prüfantrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen zu DS 2102/24 Antrag der Fraktion Grüne - Ehemalige Radsporthalle als Kulturstandort Rodgau nutzen.
• Ö17Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung
• Ö18Gegenseitige Unterrichtung
• Ö18.1Jahresabschluss zum 31.12.2023; hier: Übertragung von investiven Haushaltsansätzen für Einzahlungen und Auszahlungen
• Ö18.2Jahresabschluss zum 31.12.2023; hier: Übertragung von investiven Haushaltsansätzen für Einzahlungen und Auszahlungen
• Ö18.3Vereinbarung Notinselprojekt