öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung
• Ö3Mitteilung durch den Vorsitz
• Ö4Fragestunde
• Ö4.1Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Sachstand Laufbus
• Ö4.2Anfrage der Fraktion AfD zum Haushaltsentwurf 2025
• Ö4.3Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsentwurf 2025
• Ö4.4Anfrage der Fraktion ZmB zum Haushaltsentwurf 2025
• Ö4.5Anfrage der AfD-Fraktion zu Bränden von Elektrofahrzeugen
• Ö5Mitteilungen des Magistrates
• Ö5.1Umwelt- und Klimaschutzbericht 2023
• Ö5.2Frage aus der Sitzung Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr vom 30.01.2025 bzgl. Zertifizierung FSC und PEFC
• Ö5.3Information zu statistischen Daten der Bundestagswahl 2025 zusammengefasst nach den Wahlbezirken und den jeweiligen Allgemeinen Wahllokalen sowie Briefwahllokalen, sowie zur Zuordnung der Straßen zu den einzelnen Wahlbezirken.
• Ö5.4Abschluss eines „öffentlich-rechtlichen Vertrages über die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Kommunalen Wärmeplanung im Konvoi“ zwischen den Kommunen Rödermark, Rodgau, Mühlheim und Obertshausen gemäß § 54 VwVfG
• Ö5.5Kulturförderpreisverleihung 2024, Mitteilung über den Termin der Verleihung
• Ö6Beschlussfassung Tagesordnung Teil II
• Ö7a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2025 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
• Ö7.1Aktualisierung: a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2025 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
• Ö7.10Änderungsantrag der BFR-Fraktion zur DS-2450/2024-001. Hier: Prüfantrag auf Realisierung der Ansiedlung eines Nahversorgers in Rodgau-Rollwald
• Ö7.11Änderungsantrag der BFR-Fraktion zur DS-2450/2024-001. Hier: Neuplanung Infrastrukturmaßnahme Minigolf-Gelände in Dudenhofen für die Erweiterung des Kindergartens
• Ö7.2Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu DS-2450/2024-001 a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2025 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
• Ö7.3Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu DS-2450/2024-001 a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2025 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) Hier: Haushaltsstelle 511100020: Revitalisierung und Umnutzung der Volksbankfiliale
• Ö7.4Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu DS-2450/2024-001 a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2025 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) Hier: Haushaltsstelle 522000002: Ersatzbeschaffungen, Geräte und Ausstattungen über 800 €
• Ö7.5Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu DS-2450/2024-001 a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2025 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) Hier: Haushaltsstelle 541100011: Feldwegesanierung Stadtgebiet Rodgau
• Ö7.6Änderungsantrag der BFR-Fraktion zur DS-2450/2024-001. Hier: Streichung der Mittel Ausbau Rodauweg Finkenseebrücke – Jügesheim-Nord
• Ö7.7Änderungsantrag der BFR-Fraktion zur DS-2450/2024-001. Hier: Streichung der Mittel Maßnahme Fuß- und Radweg westlich der Rodau zwischen Einhardstraße und Opelstraße (Wirtschaftsweg Schotti)
• Ö7.8Änderungsantrag der BFR-Fraktion zur DS-2450/2024-001. Hier: Freier Eintritt am Rodgauer Badesee für alle Kinder, Schüler, Studenten, Rentner und Schwerbehinderte mit Ausweis und Rodgauer Erstwohnsitz
• Ö7.9Änderungsantrag der Fraktion ZmB zu DS-2450/2024-001 a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2025 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) Hier: Haushaltsstelle 522000001: Ersatzbeschaffungen, geringwertige Wirtschaftsgüter
• Ö8Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rodgau für das Wirtschaftsjahr 2025
• Ö9Waldwirtschaftsplan 2025
• Ö10Neuwahl des stellvertretenden Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Süd (Jügesheim, Dudenhofen und Nieder-Roden)
• Ö11Wahl zum Schöffen/zur Schöffin für das Ortsgericht Jügesheim
• Ö12Wahl zum Schöffen für das Ortsgericht Hainhausen