öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung
• Ö3Mitteilung durch den Vorsitz
• Ö4Fragestunde
• Ö4.1Anfrage der AfD-Fraktion "Fragenkatalog zur Bezahlkarte für Flüchtlinge"
• Ö4.2Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Sachstand Rodauwegkonzept
• Ö4.3Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Ausbau Rodauweg Finkenseebrücke - Jügesheim Nord
• Ö5Mitteilungen des Magistrates
• Ö5.1Projekt "Straßen neu entdecken"
• Ö5.2Wasserkonzept für das Versorgungsgebiet des ZWO - Kommunales Wasserkonzept Rodgau
• Ö5.3Ergänzung zur Drucksache DS-2450/2024-006, Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu DS-2450/2024-001 Hier: Übersicht über die Anpassung der Wegeführung des "Rodgau Rundweges"
• Ö5.4Anfrage zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau vom 20.03.2025 Hier: Herstellung eines Gehweges auf der östlichen Seite der Pommernstraße
• Ö5.5Klimaschutzkonzept – Aktueller Sachstand / Umsetzung der Maßnahmen
• Ö6Beschlussfassung Tagesordnung Teil II
• Ö7Neufassung der Gebührenordnung vhs Rodgau
• Ö7.1Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur DS-2457/2024 "Neufassung der Gebührenordnung vhs Rodgau"
• Ö8Neufassung der "Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbücherei Rodgau"
• Ö9Bebauungsplan Weiskirchen Nr. 30 „Hauptstraße – Schillerstraße“ - Hier: A) Änderung des Geltungsbereichs B) Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 a BauGB
• Ö10Bebauungsplan Nieder-Roden Nr.44 „Freiflächenphotovoltaik Rollwald“ Hier: A. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 30.05.2022 (DS-0827/2022) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), B. Rücknahme des Antrags auf Änderung des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 (DS-1242/2022)
• Ö11Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): Antrag auf Förderung für das Programmjahr 2025
• Ö11.1Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur DS-2577/2025 "Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): Antrag auf Förderung für das Programmjahr 2025"
• Ö12Verkauf Wohnbaugrundstück Tannenstraße 2 an Christiane und Karl-Josef Günter
• Ö13Vereinbarung über die Annahme von Grünschnitt zur Verwertung an der Kompostierungsanlage in Rodgau Dudenhofen hier: Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Langen, vertreten durch den Magistrat, Südliche Ringstraße 80, 63225 Langen
• Ö14„Regionalpark Streuobstroute im Kreis Offenbach“ als gemeinsames Projekt der Städte Mühlheim am Main, Obertshausen, Rodgau und Rödermark
• Ö15Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Erlass einer Katzenschutzverordnung
• Ö15.1Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur DS-2624/2025 "Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Erlass einer Katzenschutzverordnung"
• Ö15.2Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, ZmB und Mensch, Umwelt, Tierschutz (Tierschutzpartei) zur DS-2624/2025 „Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Erlass einer Katzenschutzverordnung“