öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht Ergebnisrechnung (Budget- Haushaltsvollzug) - und Finanzrechnung (Liquidität)_31.12.2022
• Ö3Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
• Ö3.1Anfragen der Fraktionen und Stellungnahme der Verwaltung
• Ö3.1.1Haushalt 2023 - Fragen der AfD-Fraktion
• Ö3.1.2Haushalt 2023 - Fragen der SPD-Fraktion
• Ö3.1.3Haushalt 2023 - Fragen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
• Ö3.2Beschlussfassung der Haushaltssatzung einschließlich des Haushaltsplanes sowie deren Anlagen (Teil a)
• Ö3.3Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 (Teil b)
• Ö3.4Änderungsantrag der CDU-Fraktion und ZmB-Fraktion zu DS-1267/2022 Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) hier: Katzenschutz
• Ö3.5Änderungsantrag der Kooperation zu DS-1267/2022 Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Hier: Erweiterung und Modernisierung Fahrrad-Stellplätze an den Rodgauer Bahnhöfen
• Ö3.6Änderungsantrag der Kooperation zu DS-1267/2022 Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Hier: Klimaschutz durch innerstädtische Stadtbegrünung/ Fortführung Baumpflanzungen in Rodgau
• Ö3.7Änderungsantrag der ZmB-Fraktion zur Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) Hier: Zusätzliche Geschwindigkeitsmesstafeln
• Ö3.8Änderungsantrag der ZmB-Fraktion zur Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) Hier: Beamer und große Leinwand für den großen Saal des Bürgerhauses Dudenhofen
• Ö4Ausbau der Daimlerstraße zwischen Schillerstraße und Boschstraße
• Ö5Waldwirtschaftsplan 2023
• Ö6Bebauungsplan Nieder-Roden Nr.44 „Freiflächenphotovoltaik Rollwald“ Hier: Antrag auf Änderung des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010
• Ö7Antrag der Rodgauer Baustoffwerke GmbH & Co KG auf Zulassung des Hauptbetriebsplans 2023-2025 für den Quarzsand- und Kiestagebau „Dudenhofen“ Hier: Stellungnahme der Stadt Rodgau
• Ö8Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung
• Ö9Gegenseitige Unterrichtung